Meine Gedanken

Fluchtursachen bekämpfen, nicht die Geflüchteten

Das Thema Migration dominiert nicht nur den Wahlkampf um den Bundestag 2025 wie kein anderes, es ist auch eine beispiellose Verrohung und Entmenschlichung der Sprache festzustellen. [https://www.spiegel.de/kultur/rechtsextremismus-und-migration-entmenschlichende-begriffe-im-wahlkampf-a-9690b26b-088d-464e-bc23-dcc171b7d1ce]

Der aktuell laufende Wahlkampf tobt auf dem Rücken derer, die flüchten müssen. In einer Braunschweiger Zeitung erschien dazu folgender Leserbrief:



[https://0v7xm.mjt.lu/img2/0v7xm/7f85453f-cf6a-4746-a8cb-3fdca355d8ea/content] Diese neun Worte bringen zudem treffend auf den Punkt, worum es tatsächlich geht: um die Eskalation eines unmenschlichen Kapitalismus! Eines Kapitalismus, der einige wenige Gewinner kennt und unzähligen Menschen Leid bringt.

Der Kapitalismus liefert die vielen Gründe, weshalb Menschen ihr Zuhause verlassen müssen: Kriege und Umweltzerstörung bzw. daraus resultierend Hunger, Elend und Not.
„„Unsere Feinde kommen nicht in Schlauchbooten, sondern in Privatjets!““ weiterlesen

Die CDU stellt sich gerne als eine Partei der Mitte dar. Wie kommt es dann dass als sich in Bergisch Gladbach ein Bündnis gegen Rechts gebildet hat und man bei der CDU angefragt hat ob sie sich nicht beteiligen wollen man die Antwort bekommen hat, nein wir sind rechts und werden uns darum nicht daran beteiligen. Und das kam von dem Vorsitzenden der CDU in Bergisch Gladbach. Darüber hinaus zeigt auch was März und die CDU zur Zeit am plärren ist dass sie nicht in der Mitte sondern weit Rechts der Mitte steht. Ich könnte noch weiteres aufzählen was zeigen würde dass große Teile der CDU weit rechts stehen. Ich erinnere nur an „die Werteunion“ und den Besuch von Maaßen in Bergisch Gladbach.
„Die CDU in der Mitte?“ weiterlesen

Nach internationalem Seerecht (SOLAS von 1974 und Internationales Übereinkommen von 1979 zur Seenotrettung) und seemännischer Tradition ist jeder Schiffsführer auf hoher See innerhalb seiner Möglichkeiten verpflichtet, unabhängig von Nationalität, Status und Umständen, in welchen sich die Hilfesuchenden befinden, bei Seenot unverzüglich Hilfe zu leisten, wenn er über eine konkrete Notsituation informiert wird. Staaten haben nach SAR-Konvention von 1979 bei Seenot ebenfalls Hilfe zu leisten und die Hilfesuchenden medizinisch zu versorgen und schnell an einen sicheren Ort zu bringen. Dabei koordinieren die staatlichen Seenotleitstellen (Maritime Rescue Coordination Centers) die Rettungsmaßnahmen.
Für Schutzsuchende gelten zusätzlich die in diversen Konventionen enthaltenen Refoulement-Verbote (Der Grundsatz der Nichtzurückweisung, auch Nichtzurückweisungsprinzip oder (aus dem Französischen non-refoulement) Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Es ist als Grundprinzip des humanitären Umgangs mit Flüchtlingen als Völkergewohnheitsrecht anerkannt. „Der Grundsatz ist in Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention vom Juli 1951, ergänzt durch das New Yorker Protokoll vom 31. Januar 1967 verankert“, „Artikel 3 der UN-Antifolterkonvention verbietet ebenfalls die Zurückweisung“) zu beachten, nach denen nicht an einen unsicheren Ort zurückgeführt werden darf. „Seenotrettung und Völkerrecht“ weiterlesen